Wie mit dem Haushaltsplan gearbeitet wird

12. Februar 2021

Jeder hat seinen Arbeitsstil. Das hat Auswirkungen:

• Ausgabe des Haushaltsentwurfs: Die einen bevorzugen das Notebook, die anderen das gedruckte Exemplar. Sein Vorzug ist, dass man Notizen reinschreiben kann. Bunte Merkzettel erleichtern das schnelle Suchen und Finden in den 500 Seiten. Selbst die CSU-Bürgermeisterin Dr. Kössinger und ihre Geschäftführerin Wendt nutzten gestern im Haushaltsausschuss gedruckte Exemplare. Den Gemeinderäten verweigerte es Dr. Kössinger. Hier

• Vollständigkeit der Zahlen: Auf den Haushaltsstellen werden die Einnahmen und Ausgaben gesammelt, z.B. die Mieteinnahmen und Kosten zu einem Gebäude. Zu etlichen Haushaltsstellen wurden die Einnahmen und Kosten auf verschiedenen Stellen abgerechnet, was sehr unübersichtlich ist. --- Dem Hinweis Benedikt Kössingers/CSU will die Verwaltung das nächste Mal folgen.

• Vorjahr als Maßstab: Der Haushalt wird in Haushaltsstellen unterteilt. Auf ihnen kann man die Ist-Zahlen 2019 und die Plan-Zahlen 2020 bis 2024 sehen. Um die Plankosten 2021 beurteilen zu können, braucht man einen Maßstab.

Die Ist-Zahlen 2019 sind veraltet. Die Plan-Zahlen 2020 sind fehlerhaft und ungenau, so dass nur die Ist-Zahlen 2020 der Maßstab sein können. Da sie aber im Haushaltsentwurf nicht aufgeführt waren, kam es zu einem stundenlangem Frage-Antwort-Spiel zwischen Gemeinderäten und Verwaltung. In der letzten Sitzung saß dann eine Mitarbeiterin der Kämmerei 4 Stunden daneben, nur um auf die häufigen Fragen die Ist-Zahlen 2020 zu nennen. Die SPD hatte im Juni 2020 den Vorschlag gemacht, eine Auswertung zur Verfügung zu stellen, in der auch die Ist-Werte des Vorjahres aufgeführt gewesen wären. --- Der Vorschlag war von allen anderen Gruppen - CSU, FDP, GRÜNEN, MiFü, Piraten/MfG und UBG - abgelehnt worden.

• Spielraum der Planung: Die Suche, um die Haushaltslücke zu füllen, entpuppte sich als Ratespiel zwischen Gemeinderäten und Verwaltung, da den Gemeinderäten häufig die Einzelheiten nicht bekannt waren. Die SPD hatte den Vorschlag gemacht, dass die Verwaltung nennt, was in diesen Jahr nicht ausgegeben werden muss, da es keine gesetzliche oder vertragliche Verpflichtung dazu gibt. --- Abgelehnt. Hier

• Aktualisierung des Entwurfs: Für die Debatte lag der Haushaltsentwurf mit Stand Dezember vor. Die wochenlangen Beratungen führten immer wieder zu Änderungen an den Zahlen. Die Änderungen wurden aber nicht laufend eingearbeitet, so dass kein aktualisierter Entwurf zur Verfügung stand und das Ganze ziemlich unübersichtlich wurde. --- Jens Rindermann/GRÜNE fragte nach einer aktuellen Ausgabe.

Der Gemeinderat tut sich sichtbar schwer, sich von Gewohnheiten zu trennen und andere Erfahrungen in seine Arbeitsweise zu integrieren.